Ausnahmen von der Zeiterfassungspflicht: Was Betriebe prüfen sollten
Welche vermeintlichen Ausnahmen du genauer prüfen solltest und warum Betriebsgröße, Meistertitel oder Vertrauensarbeitszeit allein keine Befreiung begründen.
Welche vermeintlichen Ausnahmen du genauer prüfen solltest und warum Betriebsgröße, Meistertitel oder Vertrauensarbeitszeit allein keine Befreiung begründen.
„Bei uns arbeitet jeder eigenverantwortlich“ beschreibt eine Arbeitsweise. Es beantwortet noch nicht, ob Arbeitszeiten erfasst werden müssen. Wer eine Ausnahme in Anspruch nehmen möchte, braucht dafür eine konkrete rechtliche Grundlage.
Im Handwerk führen vor allem drei Dinge zu Missverständnissen: die geringe Betriebsgröße, Verantwortung im Team und Sonderregelungen für einzelne Dokumentationspflichten. Diese Punkte solltest du getrennt prüfen.
Vertrauensarbeitszeit befreit nicht automatisch
Vertrauen in die Beschäftigten und die Erfassung tatsächlicher Stunden können nebeneinander bestehen. Das BMAS erläutert, dass Vertrauensarbeitszeit unter Beachtung der öffentlich-rechtlichen Vorgaben zum Arbeitszeitschutz weiterhin möglich ist. Sie bedeutet keine pauschale Befreiung von der Aufzeichnung. BMAS zur Arbeitszeiterfassung
Für den betrieblichen Ablauf kann das heißen: Beschäftigte organisieren ihre Einsätze eigenständig und dokumentieren ihre tatsächlichen Zeiten selbst. Wie ihr die Daten prüft, sollte vorher klar sein.
Meistertitel und Leitungsaufgabe reichen allein nicht
Das Arbeitszeitgesetz nennt unter anderem leitende Angestellte im rechtlichen Sinn als ausgenommenen Personenkreis. Das ist eine engere Kategorie als die umgangssprachliche Bezeichnung „Führungskraft“. § 18 Arbeitszeitgesetz
Die gesetzliche Einordnung knüpft beispielsweise an bestimmte selbstständige Personalentscheidungen, Vollmachten oder unternehmerisch bedeutsame Aufgaben mit erheblichem Entscheidungsspielraum an. Ein Titel allein beantwortet diese Frage nicht. § 5 Absatz 3 Betriebsverfassungsgesetz
Eine Vorarbeiterin, die den Tagesablauf einer Kolonne organisiert, ist daher nicht automatisch leitende Angestellte. Auch ein Meisterbrief belegt diese Rechtsstellung für sich genommen nicht. Zudem muss geprüft werden, welche Folgen eine konkrete Ausnahme für die jeweils einschlägige Erfassungspflicht hat.
Kleine Teams sind kein eigener Ausnahmefall
Wenn die Begründung nur lautet „Wir sind doch bloß zu viert“, ist die Prüfung noch nicht abgeschlossen. Die allgemeine Pflicht hängt nicht von einer bestimmten Mindestgröße des Teams ab. Den Zusammenhang erläutert unser Beitrag zur Mitarbeiterzahl.
Die Betriebsgröße kann dagegen beeinflussen, wie einfach der Ablauf gestaltet werden kann. Eine gemeinsame Liste mag organisatorisch genügen, wo ein größerer Betrieb mehrere Zuständigkeiten und technische Zugänge braucht.
Eine Ausnahme im Mindestlohnrecht löst nicht jede Pflicht auf
Neben der allgemeinen Arbeitszeiterfassung gibt es besondere Nachweispflichten, unter anderem zur Kontrolle des Mindestlohns. Für diese bestehen eigene Regelungen und mögliche Erleichterungen. BMAS zur Mindestlohn-Dokumentation
Prüfe deshalb immer, welche Vorschrift eine Ausnahme tatsächlich betrifft. Eine Erleichterung bei einem besonderen Nachweis lässt sich nicht ohne Weiteres auf andere Pflichten übertragen.
So klärst du einen möglichen Sonderfall
Halte fest, um welche Person es geht, welche Aufgaben sie tatsächlich übernimmt und auf welche Rechtsgrundlage sich die vermutete Ausnahme stützt. Beziehe Arbeitsvertrag, anwendbaren Tarifvertrag und die konkrete betriebliche Stellung ein.
Wenn die Einordnung offen bleibt, lass sie gezielt prüfen, bevor du jemanden dauerhaft aus dem Erfassungsablauf herausnimmst. Eine allgemeine Internetliste kann die individuelle Stellung einer Person nicht feststellen.
Den Ausgangspunkt für den normalen betrieblichen Ablauf findest du im Leitfaden zur Zeiterfassung im Handwerk. Wie sich dieser Ablauf digital organisieren lässt, kannst du mit canou besprechen.