Nutzungsbedingungen
Mit der Registrierung als Nutzer auf der Onlineplattform der canou von der wemotion GmbH, Hafenstraße 6a, 26789 Leer, Deutschland (im
Folgenden "Anbieter"), akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Onlineplattform
http://canou.io sowie der darüber angebotenen Dienste.
Geltungsbereich
1. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden "Nutzungsbedingungen"), in ihrer jeweils gültigen Fassung, regeln die Nutzung
aller Dienstleistungen, die der Anbieter direkt oder indirekt (z. B. durch Vermittler oder Drittanbieter) über die Onlineplattform bereitstellt.
Sie gelten für sämtliche Interaktionen und Transaktionen, die über die Webseite, mobile Anwendungen oder andere digitale Kanäle des
Anbieters erfolgen.
2. Mit der Nutzung der Onlineplattform erklärt der Nutzer, dass er die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie die
Datenschutzbestimmungen des Anbieters, einschließlich der Regelungen zur Nutzung von Cookies, gelesen, verstanden und akzeptiert
hat. Dies gilt unabhängig davon, ob der Zugriff auf die Plattform direkt oder über Dritte erfolgt.
Leistungen
1. Der Anbieter bietet den Nutzern eine Onlineplattform an, die die Veröffentlichung von Profilen sowie die Kontaktaufnahme mit anderen
Nutzern und/oder Experten bzw. Dienstleistern ermöglicht. Der Tätigkeitsbereich des Anbieters beschränkt sich ausdrücklich auf die
Bereitstellung der Onlineplattform sowie der zugehörigen Dienste und die Ermöglichung von Kontakten zwischen Nutzern und/oder
Experten bzw. Dienstleistern. Eine weitergehende Mitwirkung, insbesondere im Sinne einer Ehevermittlung oder Eheanbahnung, ist
nicht Bestandteil des Vertragsgegenstands.
2. Der Anbieter strebt an, die Onlineplattform und die damit verbundenen Dienste durchgehend und störungsfrei bereitzustellen. Der Nutzer
erkennt jedoch an, dass eine uneingeschränkte Verfügbarkeit aus technischen Gründen nicht gewährleistet werden kann. Insbesondere
Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, Kapazitätsgrenzen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B.
Ausfälle öffentlicher Kommunikationsnetze, Stromausfälle oder höhere Gewalt) können die Verfügbarkeit der Plattform oder der Dienste
vorübergehend einschränken oder unterbrechen.
3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, zur Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums Dritte, wie Dienstleister oder
Erfüllungsgehilfen, einzusetzen. Dabei stellt der Anbieter sicher, dass dem Nutzer hierdurch keine wesentlichen Nachteile entstehen.
Kostenlose Registrierung
1. Die Nutzung der Onlineplattform setzt eine Registrierung mit Einrichtung eines Benutzerkontos voraus. Die Registrierung durch einen
Nutzer stellt ein verbindliches Vertragsangebot auf Nutzung der Onlineplattform dar.
2. Im Rahmen der Registrierung muss der Nutzer die vom Anbieter vorgegebenen Pflichtfelder vollständig ausfüllen und seine
Kontaktdaten angeben (Pflichtdaten). Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter Änderungen seiner Pflichtdaten unverzüglich mitzuteilen.
Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig und voll geschäftsfähig ist. Sofern der Nutzer für eine juristische
Person tätig wird, sichert er zu, zur Registrierung und Einrichtung eines Benutzerkontos bevollmächtigt zu sein. Auf Anfrage des
Anbieters hat der Nutzer seine Angaben nachzuweisen.
3. Nach Eingabe der Pflichtdaten versendet der Anbieter zur Bestätigung und zum Abschluss der Registrierung eine E-Mail
(Registrierungsbestätigung) an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Der Nutzer bestätigt durch Anklicken des enthaltenen
Links, dass er der tatsächliche Zugriffsberechtigte der angegebenen E-Mail-Adresse ist (sog. Double-Opt-In-Verfahren), und schließt die
Registrierung ab.
4. Die Registrierung kann nur abgeschlossen werden, wenn der Nutzer durch Klick auf die vorgesehene Checkbox diesen Allgemeinen
Nutzungsbedingungen ausdrücklich zustimmt.
5. Der Vertrag hinsichtlich der kostenfreien Nutzung der Onlineplattform kommt durch die Freischaltung des Benutzerkontos zustande. Der
Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzern ohne Angabe von Gründen die Nutzung der Onlineplattform zu verweigern.
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6. Im Rahmen der Registrierung auf der Onlineplattform wählt der Nutzer ein Passwort zur Sicherung seines Benutzerkontos. Der Nutzer
ist verpflichtet, seine Zugangsdaten, insbesondere sein Passwort, geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die
Nutzung der Zugangsdaten ist ausschließlich dem registrierten Nutzer und von ihm bevollmächtigten Personen gestattet. Die Haftung
des Nutzers für eine Fremdnutzung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
7. Im Falle einer unbefugten Nutzung der Dienste des Anbieters unter Verwendung eines falschen Benutzernamens und Passworts hat der
registrierte Nutzer den Anbieter umgehend zu informieren.
8. Eine mehrfache Registrierung ist unzulässig.
9. Der Vertrag über die kostenfreie Nutzung der Onlineplattform ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien
jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Der Anbieter bestätigt dem Nutzer den Eingang der Kündigung per E-Mail. Im
Zuge der Kündigung wird das Benutzerkonto des Nutzers technisch gesperrt und der Zugriff auf die Plattform deaktiviert. Die
Zugangsdaten, einschließlich der E-Mail-Adresse und des Passworts, werden technisch verändert, sodass ein weiterer Zugriff auf das
Konto durch den Nutzer nicht mehr möglich ist. Der zugrunde liegende Datensatz bleibt aus technischen und rechtlichen Gründen
gespeichert.
Entgeltliche Dienste
1. Nach der kostenlosen Registrierung kann der Nutzer die vom Anbieter auf der Onlineplattform angebotenen entgeltlichen Dienste
kostenpflichtig bestellen. Das Absenden der Bestellung über den Button [Kostenpflichtig bestellen] stellt ein verbindliches
Vertragsangebot des Nutzers auf die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste dar.
2. Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung der auf der Onlineplattform angebotenen entgeltlichen Dienste. Der Anbieter behält sich das
Recht vor, Nutzern ohne Angabe von Gründen die Nutzung der angebotenen entgeltlichen Dienste zu verweigern.
3. Der Vertrag über die Nutzung der entgeltlichen Dienste wird für den im Rahmen der Bestellung gewählten Nutzungszeitraum oder die
gewählte Nutzungsart geschlossen.
4. Die Nutzung der entgeltlichen Dienste kann während der jeweils bestellten Mindestlaufzeit nicht ordentlich gekündigt werden. Das Recht
zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit kann der Vertrag über die entgeltlichen
Dienste spätestens sieben Werktage vor Ablauf gekündigt werden, andernfalls verlängert er sich automatisch um jeweils einen weiteren
Monat.
5. Sofern der Nutzer als Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen handelt, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt
vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung vor Ablauf
der Frist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen und während der Widerrufsfrist keine Leistungen in Anspruch genommen wurden, erstatten wir
Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich etwaiger Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die
durch eine von Ihnen gewählte, abweichende Lieferart entstanden sind), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag, an dem Ihre Mitteilung bei uns eingegangen ist.
Wenn Sie während der Widerrufsfrist bereits Leistungen in Anspruch genommen haben, ist eine Rückerstattung ausgeschlossen, da die
vereinbarte Leistung vollständig oder teilweise erbracht wurde.
Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ihnen entstehen durch die Rückzahlung keine zusätzlichen Kosten.
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Vergütung / Zahlungsbedingungen / Anpassung der Vergütung
1. Die Vergütung für die Nutzung der auf der Onlineplattform angebotenen entgeltlichen Dienste ergibt sich aus den Angaben bei den
jeweils aktuellen Angeboten des Anbieters in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
2. Die Vergütung ist unmittelbar nach Vertragsschluss sofort zur Zahlung fällig und kann über die vom Anbieter angebotenen
Zahlungsarten beglichen werden. Rechnungen und Zahlungserinnerungen können dem Nutzer vom Anbieter auf elektronischem Wege
übermittelt werden.
3. Der Anbieter behält sich vor, das Entgelt für die auf der Onlineplattform angebotenen entgeltlichen Dienste mit Wirkung zum Beginn
eines neuen Verlängerungszeitraums zu erhöhen, der entweder auf den Mindestnutzungszeitraum oder auf den jeweils laufenden
Verlängerungszeitraum folgt. Der Anbieter wird den Nutzer mindestens sechs Wochen vor Ende des Mindestnutzungszeitraums bzw.
des jeweils laufenden Verlängerungszeitraums über die geplante Entgelterhöhung informieren.
4. Sofern der Nutzer mit der Entgelterhöhung nicht einverstanden ist, kann er binnen drei Wochen nach Zugang der Mitteilung per
Kontaktformular, Brief oder E-Mail widersprechen. Ein solcher Widerspruch gilt als Kündigung der entgeltlichen Dienste durch den
Nutzer. In diesem Fall endet die Nutzung der entgeltlichen Dienste mit Ablauf des Mindestnutzungszeitraums bzw. des laufenden
Verlängerungszeitraums.
5. Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung der im Voraus bezahlten Vergütung ist ausgeschlossen, wenn
a. die vom Anbieter auf der Onlineplattform angebotenen entgeltlichen Dienste vom Nutzer während der vereinbarten Laufzeit nicht
genutzt werden;
b. einzelne vom Anbieter auf der Onlineplattform angebotene entgeltliche Dienste aus wichtigem Grund gekündigt werden;
c. der Zugang des Nutzers wegen einer Verletzung von Nutzerpflichten vorübergehend oder dauerhaft vom Anbieter gesperrt wird oder
d. der Nutzer die Nutzung der Onlineplattform sowie der angebotenen entgeltlichen Dienste beendet, es sei denn, die Beendigung
erfolgt aufgrund eines wichtigen Grundes, der aus dem Verantwortungsbereich des Anbieters stammt.
Zahlungsverfahren
Der Anbieter stellt dem Nutzer verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die während des Bestellvorgangs angezeigt werden.
Ein Anspruch auf die Nutzung eines bestimmten Zahlungsmittels besteht nicht.
Die Vergütung für entgeltliche Dienste ist sofort nach Vertragsschluss fällig und kann über die vom Anbieter angebotenen
Zahlungsmethoden beglichen werden. Der Einzug erfolgt durch den Anbieter oder ein von ihm beauftragtes Finanzunternehmen. Bei
Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen und weitere Kosten, die durch den Zahlungsverzug entstehen, geltend zu
machen. Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
Der Nutzer ist verpflichtet, korrekte und vollständige Zahlungsdaten anzugeben und sicherzustellen, dass die für die Zahlung verwendeten
Konten, Karten oder Dienste ausreichend gedeckt sind. Etwaige Einwände gegen die Abrechnung sind unverzüglich dem Anbieter
mitzuteilen.
Im Falle von Rückbuchungen, ungerechtfertigten Widersprüchen oder fehlgeschlagenen Zahlungen ist der Nutzer verpflichtet, die durch den
Anbieter oder das beauftragte Finanzunternehmen entstandenen Gebühren zu tragen.
Abtretung / Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
1. Der Nutzer darf Forderungen aus einem Vertragsverhältnis mit dem Anbieter nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters
an Dritte abtreten.
2. Eine Aufrechnung ist dem Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gestattet.
3. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Nutzer nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben entgeltlichen Dienst beruht, der
über die Onlineplattform des Anbieters angeboten wird.
Änderung der angebotenen Dienste
Der Anbieter behält sich vor, die auf der Onlineplattform angebotenen Dienste zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder abweichende
Dienste anzubieten, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist. Zumutbar ist eine Änderung insbesondere dann, wenn:
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die Änderung erforderlich ist, um gesetzliche Vorgaben oder behördliche Anordnungen zu erfüllen;
die Änderung notwendig ist, um Sicherheitslücken zu schließen oder technische Anpassungen vorzunehmen;
die Änderung dem Nutzer zusätzliche Vorteile oder Funktionen bietet, ohne wesentliche Nachteile für bestehende Dienste mit sich zu
bringen.
Sofern eine Änderung für den Nutzer unzumutbar ist (z. B. wenn wesentliche Funktionen entfallen oder sich die Nutzungsmöglichkeiten
erheblich verschlechtern), wird der Anbieter den Nutzer mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderung in geeigneter Form (z. B.
per E-Mail oder über die Plattform) informieren. Der Nutzer hat in diesem Fall das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen. Übt der Nutzer
dieses Kündigungsrecht nicht bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung aus, gelten die Änderungen als akzeptiert.
Der Anbieter ist berechtigt, einzelne Dienste oder Funktionen der Onlineplattform vollständig einzustellen, sofern dies zur Anpassung an
technische Entwicklungen oder wirtschaftliche Notwendigkeiten erforderlich ist. Der Nutzer wird in einem solchen Fall rechtzeitig informiert.
Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz bestehen nicht, es sei denn, der Anbieter hat die Änderung vorsätzlich oder grob fahrlässig
herbeigeführt.
Profile / Anfragen und Absagen
1. Der Nutzer ist allein verantwortlich für alle von ihm eingestellten und veröffentlichten Inhalte (Profile). Der Anbieter ist nicht verpflichtet,
die Nutzerinhalte vor oder nach ihrer Veröffentlichung zu überprüfen, zu überwachen oder auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Der Anbieter
behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte zu entfernen oder zu sperren, sofern diese gegen gesetzliche Bestimmungen, diese
Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder die Rechte Dritter verstoßen.
2. Jeder Nutzer ist berechtigt, ein eigenes Profil zu erstellen und zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung von Profilen oder Inhalten im
Namen Dritter ohne deren ausdrückliche Zustimmung ist untersagt. Der Nutzer garantiert, dass alle von ihm veröffentlichten Inhalte
korrekt, vollständig und aktuell sind und keine Rechte Dritter verletzen.
3. Der Nutzer kann seine veröffentlichten Inhalte jederzeit eigenhändig über sein Benutzerkonto bearbeiten, ergänzen, aktualisieren oder
löschen. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für mögliche Verluste oder Schäden, die durch das Löschen von Inhalten seitens
des Nutzers entstehen.
4. Anfragen und Absagen, die über die Plattform erfolgen, sind vom Nutzer seriös, höflich, wahrheitsgemäß und zügig zu beantworten.
Jegliche missbräuchliche Nutzung der Plattform, einschließlich unhöflicher oder wahrheitswidriger Kommunikation, kann zu einer
Sperrung des Benutzerkontos durch den Anbieter führen.
Pflichten des Nutzers
1. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung, der Bestellung entgeltlich angebotener Dienste sowie der Nutzung der Onlineplattform
und der angebotenen Dienste ausschließlich wahre, nicht irreführende und vollständige Angaben zu machen.
2. Der Nutzer ist verpflichtet:
in seinem Profil keine falschen oder irreführenden Angaben über seine Person, Qualifikationen, Fachkenntnisse oder Erfahrungen zu
machen, die einen falschen Eindruck erwecken könnten;
jederzeit angemessene Umgangsformen zu wahren und respektvoll mit anderen Nutzern sowie dem Anbieter zu kommunizieren;
ohne ausdrückliche Gestattung keine vertraulichen Informationen zu veröffentlichen und keinen unberechtigten Zugriff auf
Benutzerkonten, Daten oder Inhalte Dritter zu versuchen;
sicherzustellen, dass von ihm genutzte Inhalte, Software oder Dateien keine Viren, Schadsoftware oder sonstige Komponenten
enthalten, die die Funktionalität der Onlineplattform oder der angebotenen Dienste beeinträchtigen könnten.
3. Die Onlineplattform darf nicht missbräuchlich genutzt werden. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, keine:
a. anstößigen, beleidigenden, verleumderischen, belästigenden oder gesetzeswidrigen Inhalte zu veröffentlichen;
b. Inhalte zu verbreiten, die gegen Urheber-, Marken-, Namens-, Persönlichkeitsrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen;
c. Informationen zu veröffentlichen, die unsachlich, vorsätzlich unwahr, jugendgefährdend, gewaltverherrlichend, rassistisch,
pornografisch, sexuell anstößig oder volksverhetzend sind;
d. offenen oder verdeckten Werbeinhalte oder Angebote ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters zu veröffentlichen;
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e. Umfragen, Wettbewerbe, Schneeballsysteme, Kettenbriefe, Spamming oder andere unerwünschte Benachrichtigungen zu
versenden;
f. Inhalte zu veröffentlichen oder Hinweise darauf zu geben, die zu Straftaten anleiten, solche verherrlichen oder verharmlosen;
g. Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Nutzung der Onlineplattform durch andere Nutzer zu behindern oder
einzuschränken.
h. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte, Software oder andere Dateien mit Viren oder anderen schädlichen Komponenten über die
Onlineplattform sowie die angebotenen Dienste zu verbreiten oder zu übermitteln.
i. Es ist dem Nutzer untersagt, Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Funktionalität der Onlineplattform sowie der
angebotenen Dienste zu beeinträchtigen.
4. Der Nutzer verpflichtet sich zudem, keine persönlichen Daten anderer Nutzer zu sammeln, zu speichern oder für geschäftliche Zwecke
zu verwenden, es sei denn, der betreffende Nutzer hat dem ausdrücklich zugestimmt.
Verstöße gegen diese Pflichten können zur Sperrung des Benutzerkontos oder zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags durch
den Anbieter führen. Der Anbieter behält sich vor, gesetzeswidrige Inhalte zu löschen und entsprechende rechtliche Schritte einzuleiten.
Entfernen von Inhalten/Sperren von Benutzerkonten
1. Der Anbieter ist berechtigt, bei konkreten Anhaltspunkten für einen Verstoß gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen,
insbesondere gegen die Nutzerpflichten, nach eigenem Ermessen Nutzerinhalte zu überprüfen, vorübergehend zu deaktivieren und
ohne vorherige Ankündigung zu entfernen. Dies gilt insbesondere bei Inhalten, die rechtswidrig, anstößig, beleidigend oder in sonstiger
Weise unzulässig sind.
2. Liegt ein wichtiger Grund vor, insbesondere bei schwerwiegenden oder wiederholten Pflichtverletzungen des Nutzers, ist der Anbieter
berechtigt:
veröffentlichte Inhalte (einschließlich Profile) des Nutzers dauerhaft zu löschen;
das Benutzerkonto des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren;
den Zugang des Nutzers zu einzelnen oder allen angebotenen Diensten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
3. Der Anbieter wird den Nutzer über die Sperrung, den Grund der Sperrung und gegebenenfalls über die Voraussetzungen für eine
Entsperrung in geeigneter Weise informieren. In Fällen, in denen eine Entsperrung möglich ist, wird dem Nutzer eine angemessene
Gelegenheit eingeräumt, die Gründe für die Sperrung zu beseitigen.
4. Die gesetzlichen Ansprüche und Rechte des Anbieters, einschließlich des Rechts zur Anzeige strafrechtlich relevanter Sachverhalte,
bleiben unberührt. Der Anbieter behält sich zudem vor, weitere rechtliche Schritte einzuleiten, um Verstöße zu ahnden oder Schäden zu
kompensieren.
Nutzungsrechte / Rechteeinräumung
1. Die schutzfähigen Inhalte der Onlineplattform sowie der angebotenen Dienste, einschließlich Urheberrechten und gewerblichen
Schutzrechten, stehen ausschließlich dem Anbieter zu, soweit es sich nicht um vom Nutzer erstellte eigene Inhalte handelt.
2. Der Anbieter räumt dem Nutzer ein zeitlich auf die Dauer des jeweiligen Nutzungsvertrages begrenztes, nicht-ausschließliches, nicht-
übertragbares und widerrufliches Recht ein, die Onlineplattform sowie die angebotenen Dienste im Rahmen dieser Allgemeinen
Nutzungsbedingungen zu nutzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere eine Vervielfältigung, Verbreitung oder
Bearbeitung der Plattforminhalte, ist ohne vorherige Zustimmung des Anbieters untersagt.
3. Mit dem Einstellen von Inhalten aller Art räumt der Nutzer dem Anbieter ein unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbegrenztes, nicht-
ausschließliches und übertragbares Recht ein, diese Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten, öffentlich
zugänglich zu machen und für die Zwecke der Onlineplattform sowie ihrer Vermarktung zu nutzen. Diese Rechteübertragung erfolgt
unter Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte des Nutzers und umfasst nicht die Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.
4. Der Anbieter bewirbt die Onlineplattform sowie die von Nutzern eingestellten Inhalte selbst und durch Dritte. Zu diesem Zweck kann der
Anbieter Dritten Zugang zu den über die Onlineplattform veröffentlichten Inhalten gewähren. Personenbezogene Inhalte werden nur
dann zugänglich gemacht, wenn dies durch die vom Nutzer eingerichteten Zugriffsrechte ausdrücklich gestattet ist oder wenn dies zur
Erfüllung der vereinbarten Funktionen und Dienste der Onlineplattform erforderlich ist. Der Anbieter stellt sicher, dass der Zugriff auf
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personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen erfolgt und Dritte vertraglich verpflichtet sind, diese
Daten ausschließlich im Rahmen der zugelassenen Zwecke zu verwenden.
5. Der Nutzer sichert zu, dass er über die notwendigen Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten verfügt und keine Rechte Dritter,
insbesondere Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte, verletzt. Der Nutzer stellt den Anbieter von allen
Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung solcher Rechte entstehen, und übernimmt die Kosten einer angemessenen
Rechtsverteidigung des Anbieters.
Gewährleistung
1. Im Falle von Mängeln an der Onlineplattform oder den angebotenen Diensten stehen dem Nutzer die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte gemäß den anwendbaren Vorschriften zu. Der Anbieter gewährleistet, dass die Plattform und die angebotenen
Dienste im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bereitgestellt werden.
2. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass es nicht möglich ist, mit Sicherheit zu überprüfen, ob ein registrierter Nutzer tatsächlich
die vorgegebene Identität besitzt. Daher übernimmt der Anbieter keine Gewährleistung oder Haftung für die Richtigkeit oder Echtheit der
Identität von Nutzern. Der Nutzer ist angehalten, bei der Interaktion mit anderen Nutzern die gebotene Vorsicht walten zu lassen.
Haftung
1. Haftung für Nutzerinhalte und Vertragsbeziehungen zwischen Nutzern:
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die vom Nutzer auf der Onlineplattform veröffentlichten Inhalte oder für Pflichtverletzungen
des Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer, insbesondere aus Verträgen, die ausschließlich zwischen den Nutzern oder zwischen
Nutzern und Experten/Dienstleistern geschlossen werden.
Es gelten ausschließlich die zwischen den Nutzern oder zwischen Nutzern und Experten/Dienstleistern ausgehandelten
Vertragsbedingungen, einschließlich etwaiger allgemeiner Geschäftsbedingungen, insbesondere in Bezug auf Widerrufs- und
Rücktrittsrechte. Ansprechpartner für die Abwicklung solcher Verträge ist der jeweilige Vertragspartner. Der Anbieter bleibt von jeglichen
vertraglichen Regelungen, Absprachen und Forderungen zwischen den Nutzern oder zwischen Nutzern und Experten/Dienstleistern
unberührt.
Die Veröffentlichung von Nutzerinhalten durch den Anbieter stellt weder eine Meinungsäußerung noch eine Empfehlung oder Information
des Anbieters dar. Insbesondere macht sich der Anbieter diese Inhalte nicht zu eigen.
2. Haftung für Angaben von Nutzern:
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angaben von Nutzern.
3. Der Anbieter schließt jegliche Haftung für Schäden aus, die aus der Nutzung der Onlineplattform oder der angebotenen Dienste
entstehen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Soweit eine Haftung nicht ausgeschlossen werden kann, haftet der Anbieter ausschließlich:
Bei Vorsatz: Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Bei grober Fahrlässigkeit: In Höhe des vertragstypischen Schadens, der bei Abschluss des Vertrages vorhersehbar war.
Bei einfacher Fahrlässigkeit: Nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und auch hier begrenzt auf den
vertragstypischen Schaden.
In allen anderen Fällen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
4. Mitverschulden des Nutzers:
Der Anbieter behält sich den Einwand des Mitverschuldens des Nutzers vor. Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen seiner Möglichkeiten
dazu beizutragen, Schäden zu vermeiden oder zu vermindern.
5. Verjährung:
Die Verjährungsfrist für Ansprüche gegen den Anbieter beträgt 12 Monate, sofern keine zwingenden gesetzlichen Regelungen etwas
anderes vorsehen. Für Ansprüche aus Personenschäden oder nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen
Verjährungsfristen. Die Verjährung beginnt mit dem in § 199 Abs. 1 BGB bestimmten Zeitpunkt und endet spätestens mit Ablauf der in §
199 Abs. 3 und 4 BGB festgelegten Höchstfristen.
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Freistellung
1. Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer und/oder Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte
durch die vom Nutzer auf der Onlineplattform eingestellten und veröffentlichten Inhalte geltend machen. Dies umfasst insbesondere
Ansprüche, die auf einer Verletzung von Urheberrechten, gewerblichen Schutzrechten, Persönlichkeitsrechten oder anderen
gesetzlichen Bestimmungen beruhen.
2. Der Nutzer stellt den Anbieter zudem von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Anbieter wegen einer Verletzung ihrer Rechte
durch die Nutzung der Onlineplattform oder der angebotenen Dienste durch den Nutzer geltend machen.
3. Der Nutzer verpflichtet sich, alle im Zusammenhang mit der Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten zu
übernehmen, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters. Weitergehende Rechte und
Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben hiervon unberührt. Dem Nutzer bleibt das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass dem
Anbieter tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
4. Die vorstehenden Freistellungsverpflichtungen des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu
vertreten hat.
Hinweise zur Datenverarbeitung
1. Der Anbieter erhebt, verarbeitet, speichert und nutzt personenbezogene Daten der Nutzer in Übereinstimmung mit den geltenden
Datenschutzgesetzen, einschließlich der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union und den einschlägigen
Datenschutzvorschriften der Bundesrepublik Deutschland.
2. Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist für die Bereitstellung der Onlineplattform und der angebotenen Dienste erforderlich und
umfasst insbesondere die Registrierung, die Nutzung der Plattformfunktionen sowie die Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen. Darüber
hinaus können personenbezogene Daten verarbeitet werden, um die Plattform weiterzuentwickeln, Sicherheitsstandards zu
gewährleisten und gesetzliche Anforderungen zu erfüllen.
3. Ausführliche Informationen zu Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten, den zugrunde liegenden
Rechtsgrundlagen sowie zu den Rechten der Nutzer (z. B. Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerspruch, Einschränkung der
Verarbeitung und Datenübertragbarkeit) sind in unserer Datenschutzerklärung jederzeit abrufbar. Die Datenschutzerklärung kann über
den Button „Datenschutzerklärung“ auf unserer Webseite eingesehen werden.
4. Es gilt die jeweils aktuelle Fassung der Datenschutzerklärung. Änderungen oder Aktualisierungen werden den Nutzern rechtzeitig
mitgeteilt, sofern diese die Datenverarbeitung wesentlich beeinflussen. Der Nutzer wird in solchen Fällen über die Möglichkeit informiert,
seine Rechte wahrzunehmen oder der weiteren Verarbeitung zu widersprechen.
Schlussbestimmungen
1. Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen:
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Der
Anbieter wird die Nutzer rechtzeitig über Änderungen informieren und die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen auf der
Onlineplattform veröffentlichen. Der Nutzer stimmt den geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen durch die fortgesetzte Nutzung
der Onlineplattform und der angebotenen Dienste zu.
2. Gerichtsstand und anwendbares Recht:
Als Gerichtsstand gilt, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine
Person ohne allgemeinen deutschen Gerichtsstand handelt, der Sitz des Anbieters. Im Übrigen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
3. Teilunwirksamkeit:
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine Regelung, die dem Sinn und
Zweck der unwirksamen Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich möglichst nahekommt.
4. Speicherung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen:
Der Anbieter speichert die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht
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automatisch. Der Nutzer ist daher angehalten, die jeweils gültige Fassung, die auf der Onlineplattform unter dem Link
„Nutzungsbedingungen“ verfügbar ist, eigenständig zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.
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